Was ist eine eidesstattliche Versicherung und welche Strafen gibt es?

[Hector Salamanca]

Eine eidesstattliche Versicherung ist eine rechtliche Erklärung, die von einer Person unter Eid oder unter Androhung von Strafen gemacht wird, um die Wahrheit ihrer Aussagen zu bekräftigen. Eine eidesstattliche Versicherung ist eine ernste Angelegenheit, da falsche Aussagen unter Eid strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können.

Eine eidesstattliche Versicherung kann in einer Vielzahl von Kontexten verlangt werden, einschließlich Gerichtsverfahren, behördlicher Untersuchungen und in bestimmten finanziellen Angelegenheiten. Beispiele für Situationen, in denen eine eidesstattliche Versicherung verlangt werden kann, sind:

• Gerichtsverfahren: Während eines Gerichtsverfahrens kann eine Person aufgefordert werden, eine eidesstattliche Versicherung abzugeben, um die Wahrheit ihrer Aussagen zu bekräftigen. Dies kann zum Beispiel erforderlich sein, wenn eine Person eine Klage einreicht oder als Zeuge aussagt.

• Behördliche Untersuchungen: In bestimmten Fällen, zum Beispiel bei Untersuchungen zu Steuerbetrug oder bei einer Prüfung durch eine Regierungsbehörde, kann eine Person aufgefordert werden, eine eidesstattliche Versicherung abzugeben.

• Finanzielle Angelegenheiten: Eine eidesstattliche Versicherung kann auch in finanziellen Angelegenheiten, wie beispielsweise bei einem Bankkredit oder bei einer Bürgschaft, verlangt werden.

Wenn eine Person eine falsche eidesstattliche Versicherung abgibt, kann dies strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. In Deutschland kann eine falsche eidesstattliche Versicherung gemäß § 156 des Strafgesetzbuches mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder einer Geldstrafe bestraft werden. Es ist wichtig zu beachten, dass diese Strafen je nach Schwere des Verbrechens unterschiedlich ausfallen können.

In Deutschland muss eine eidesstattliche Versicherung von einem Notar oder einem anderen zugelassenen Amtssachverständigen beurkundet werden. Diese Person muss sicherst

ellen, dass die Person, die die eidesstattliche Versicherung abgibt, die Bedeutung und die Konsequenzen ihrer Aussagen versteht.

Es ist wichtig zu beachten, dass eine eidesstattliche Versicherung ein ernstes Instrument ist, das nicht leicht genommen werden sollte. Personen, die eine eidesstattliche Versicherung abgeben müssen, sollten sich unbedingt an einen erfahrenen Anwalt wenden, um sicherzustellen, dass ihre Rechte geschützt sind und dass sie die Bedeutung ihrer Aussagen vollständig verstehen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass eine eidesstattliche Versicherung eine rechtliche Erklärung ist, die von einer Person unter Eid gemacht wird, um die Wahrheit ihrer Aussagen zu bekräftigen. Eine falsche eidesstattliche Versicherung kann strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, und es ist wichtig, dass Personen, die eine eidesstattliche Versicherung abgeben müssen, sich an einen Anwalt wenden, um sicherzustellen, dass ihre Rechte geschützt sind.

(Quelle: Rechtsanwaltskanzler Kotz)